Buga: Rats-Sondersitzung Mitte März

Veröffentlicht: Donnerstag, 24.02.2022 06:28

Mitte März könnte sich der Stadtrat mit dem Bürgerbegehren gegen die Bundesgartenschau beschäftigen. Das sagt Oberbürgermeister Uwe Schneidewind. Die Initiative "Buga so nicht" hatte am Montag über 14.500 Unterschriften im Rathaus abgegeben. Die Verwaltung prüft jetzt die genaue Anzahl und Gültigkeit der Stimmen, das werde recht schnell gehen, sagt Schneidewind. Vermutlich steht das Ergebnis Anfang kommender Woche fest. Sind es mehr als 10.600 gültige Unterschriften muss der Stadtrat das weitere Vorgehen besprechen. Er könnte die Bewerbung für die Buga zurückziehen oder einen Bürgerentscheid ansetzen. Der würde voraussichtlich im Mai stattfinden. Auch wenn die Initiative "Buga so nicht" heißt, geht es bei dem Entscheid nicht um die Frage, wie die Gartenschau 2031 aussehen könnte, sondern nur darum, ob sie stattfindet oder nicht.