Demos trotz Corona?

Veröffentlicht: Freitag, 10.04.2020 14:29

In Wuppertal soll es trotz Corona-Krise erlaubt sein, zu demonstrieren. Das fordert der Wuppertaler Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles. Dessen Vorstand Harald Thomé hat dazu jetzt einen offenen Brief an Oberbürgermeister Andres Mucke geschrieben. Das wegen Corona aktuell ein Versammlungs- und Demonstrationsverbot in Wuppertal herrsche, sei ein inakzeptabler Einschnitt in die Grundrechte. Hintergrund ist offenbar, dass Thomé eine Demo gegen Zustände in griechischen Flüchtlingslagern organisieren wollte, seitens der Stadt aber nicht durfte. Thomé findet diese Entscheidung der Stadt rechtswidrig und beruft sich auf ein Landesgesetz, wonach die Stadt Demos unter Auflagen erlauben könne. Das habe in anderen Städten auch schon funktioniert. Eine pauschales Versammlungs- und Demonstrationsverbot findet Thomé unverhältnismäßig.