Diesel-Maßnahmen: Wirkung wird überprüft

Veröffentlicht: Montag, 27.04.2020 06:05

Dieses Jahr im November und nächstes Jahr im Juli werden Zwischenbilanzen zum sogenannten Diesel-Vergleich gezogen. Das Land NRW, die Stadt Wuppertal und die Deutsche Umwelthilfe haben einen Vergleich geschlossen, der unter anderem Tempo-40-Zonen auf fünf Hauptstraßen vorsieht. Die Frage ist, ob das reicht. Die Stickoxid-Werte an den fünf Straßen müssen sinken. Falls nicht, müssen sich alle Parteien auf neue Maßnahmen einigen - notfalls entscheidet eine Schiedsstelle, was gemacht werden muss. Das wurde in dem Vergleich ausdrücklich vereinbart. Spätestens nächstes Jahr im Sommer sollen die gesetzlichen Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Andernfalls müssen - so wörtlich - "kurzfristig wirksame Maßnahmen" getroffen werden. Und das könnten dann doch noch Diesel-Fahrverbote sein, die vorerst verhindert