Dieselfahrverbot: Entscheidung frühestens im November

Veröffentlicht: Freitag, 13.09.2019 06:13

Frühestens im November entscheidet sich, wie es mit der Klage auf Diesel-Fahrverbote in Wuppertal weitergeht. Die Klage liegt beim Oberverwaltungsgericht. Das hatte gestern geurteilt, dass in Köln Diesel-Fahrverbote nötig sind. Das Urteil ist ein weiterer Erfolg für die Deutsche Umwelthilfe. Die hat viele Klagen eingereicht - unter anderem für bessere Luft in Wuppertal. Für diese und andere Klagen gibt es bislang keine Verhandlungstermine. Und die soll es erstmal auch nicht geben. Denn das Gericht leitet Gespräche, in denen die Chancen auf außergerichtliche Einigungen ausgelotet werden - und die ziehen sich mindestens bis Anfang November. Bevor es da Ergebnisse gibt, will das OVG keine neuen Prozesse starten.