Dieselfahrverbot: Essener Entscheidung keine Blaupause für Wuppertal

Veröffentlicht: Donnerstag, 05.12.2019 16:05

In Sachen Dieselfahrverbote kann Wuppertal vorsichtig hoffen. Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land wegen des Fahrverbots in Essen hat es einen Kompromiss gegeben. Entwarnung gibt es für Wuppertal aber noch nicht. Ein Gesamtkonzept vorerst ohne Fahrverbote, das ist das Ergebnis der heutigen Verhandlung am Oberverwaltungsgericht in Münster. Für die Stadt Essen ist das eine gute Nachricht. Für Wuppertal heißt es nur: Kompromisse mit der Deutschen Umwelthilfe sind grundsätzlich möglich. Allerdings betonen alle Beteiligten, dass sich die Ergebnisse des Verfahrens nicht 1:1 auf die anderen Städte, bei denen die Umwelthilfe ebenfalls klagt, übertragen lassen. Eine Entscheidung über Wuppertal fällt vermutlich im Februar.