Entscheidung über Fahrverbote verschoben

Veröffentlicht: Donnerstag, 05.03.2020 11:06

Die Stadtspitze will Diesel-Fahrverbote in Wuppertal unbedingt verhindern, braucht dafür aber mehr Zeit. Das Oberverwaltungsgericht in Münster teilte heute (05.03.20) mit, dass die Vergleichsverhandlung mit der Deutschen Umwelthilfe um mehr als zwei Wochen verschoben wurden, auf den 27. März. Die Stadt Wuppertal hatte darum gebeten, den Termin zu verschieben. Laut Gericht braucht sie mehr Zeit, um verkehrstechnische Maßnahmen zu planen und zu berechnen. Was sich dahinter verbirgt, ist unklar. Über den ersten Termin der Vergleichsverhandlung wurde Stillschweigen vereinbart. Aus der Politik kam aber die Vermutung, dass über Tempolimits und Umweltspuren gesprochen werden soll. Wuppertal ist die einzige Stadt in NRW, bei der ein Termin nicht ausreichte, um einen Vergleich zu finden.