Erste Ausschussitzung per Videokonferenz

Veröffentlicht: Dienstag, 05.05.2020 14:22

Der Finanzausschuss des Stadtrates tagt heute Nachmittag (05.05.20 ab 16 Uhr) in einer Videokonferenz. Es ist das erste Mal seit der Corona-Krise, dass ein politisches Gremium in Wuppertal auf diese Weise zusammenkommt. Die CDU-Fraktion hatte sich vergangene Woche beim Oberbürgermeister beschwert, dass die Verwaltung nicht schnell und flexibel genug sei, um solche Lösungen zu ermöglichen. Die Politiker des Finanzausschusses können sich zwar beraten, entscheiden dürfen sie aber nichts. Denn juristisch sind in einer Videoschalte keine gültigen Beschlüsse möglich. In den meisten Fällen geben die Fachausschüsse aber sowieso nur eine Empfehlung für den Stadtrat ab. Für die Videoschalte der Politiker hat die Stadt ein neues Konferenzsystem angeschafft. Denn das bestehende System ist am Limit. Es wurde urspünglich für bis zu zehn Videokonferenzen pro Tag angeschafft. Wegen der Corona-Krise sind es aktuell aber täglich 250.