Neue Schulden nötig?

Veröffentlicht: Freitag, 27.11.2020 06:27

Die Stadt Wuppertal muss eventuell neue Schulden in zweistelliger Millionenhöhe machen. Wenn es von Bund und Land keine weiteren Corona-Hilfen gibt, könne man den Haushalt nicht anders ausgleichen, sagt Stadtkämmerer Johannes Slawig. Und bisher (26.11.20) sieht er keine Signale für mehr Hilfe. Einen Haushalt, bei dem Einnahmen und Ausgaben mindestens gleich sind, könne er unter den jetzigen Rahmenbedingungen für die kommenden Jahre nicht aufstellen, sagt Slawig. Selbst mit Steuererhöhungen ließen sich die Folgen der Corona-Krise nicht auffangen. Vor allem die Gewerbesteuereinnahmen bleiben auf Jahre niedrig. Slawigs Hoffnung: Wegen der anstehenden Bundestagswahl könnten sich die Parteien für Druck aus den Städten empfänglich zeigen. Ansonsten fürchtet er, werden Bund und Land den Städten nur erlauben, neue Schulden zu machen. Das würde das ohnehin überschuldete Wuppertal massiv belasten.