Solidarpakt-Idee kommt in Wuppertal gut an

Veröffentlicht: Montag, 18.05.2020 14:50

Die Pläne zur möglichen Altschuldenlösung für Kommunen sind eine „historische Chance“ für Wuppertal. So kommentiert Stadtkämmerer Johannes Slawig die aktuellen Pläne von Bundesfinanzminister Scholz. Die Union im Bund und die NRW-Landesregierung sollten dem Vorhaben unbedingt zustimmen. Wuppertal würde massiv von den Plänen profitieren. Der sogenannte Solidarpakt 2020 sieht unter anderem vor, dass Bund und Land die Altschulden der Städte zu je 50 Prozent übernehmen. Das wären bei Wuppertal 1,25 Milliarden Euro. Umgesetzt werden kann das aber nur, wenn der Bundestag und alle Bundesländer zustimmen. Aus Bayern kamen schon eher ablehnende Reaktionen. Aber wenn diese Chance jetzt nicht genutzt werde, sagt Slawig, falle ihm nichts mehr zum Thema Altschulden ein.