Studie zu Bürgerbegehren

Veröffentlicht: Samstag, 24.09.2022 08:17

Bei einem Großteil der Bürgerbegehren in Wuppertal kommt es gar nicht erst zur Abstimmung. Das zeigt eine Statistik der Wuppertaler Uni. Gemeinsam mit dem Landesverband Mehr Demokratie hat sie eine Datenbank zu Bürgerbegehren angelegt. Die Datenbank geht bis ins Jahr 1994 zurück. Seitdem hat es 23 Bürgerbegehren in Wuppertal gegeben. 16 davon waren nur angekündigt oder nicht zulässig. Bei dem ersten Bürgerbegehren 1996 ging es um den Wiederaufbau des abgebrannten Schwimmzentruns Küllenhahn. Zuletzt hat es hier bei uns ein Bürgerbegehren gegen die geplante Bundesgartenschau 2031 gegeben. Der Landesverband Mehr Demokratie wertet aus, zu welchen Themen es Bürgerbegehren gibt und ob sie erfolgreich waren.