Demos am 1. Mai doch erlaubt

Veröffentlicht: Donnerstag, 30.04.2020 05:53

Demonstrationen zum 1. Mai sind in Wuppertal grundsätzlich möglich. Das hat Oberbürgermeister Andreas Mucke klargestellt. Wenn die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden, gebe es keinen Anlass, die Demos zum Tag der Arbeit zu untersagen. Mucke beruft sich auf mehrere Gerichtsurteile, die das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise bestätigt haben. Bisher hat das Ordnungsamt alle Demos untersagt, in einem Fall wurde das gerichtlich wieder kassiert. Einige Demos für morgen (1.5.) sind angemeldet. Mucke appelliert an die Teilnehmer, die Abstandsregeln einzuhalten.