Haushaltsplan nur für ein Jahr?

Wuppertals finanzielle Lage ist aktuell sehr schwer vorherzusagen. Die Stadtspitze überlegt deshalb, ob sie ausnahmsweise nur einen Haushaltsplan für ein Jahr statt für zwei vorschlagen soll. Als Beispiele für die unsichere Lage nannte eine Stadtsprecherin stark gestiegene Baukosten, beispielsweise für Schulneubauten und -sanierungen, und die Folgen des Ukraine-Kriegs, wie die hohen Energiekosten. Für welchen Zeitraum der Haushaltsplan verabschiedet wird, entscheidet die Politik. Als erstes haben sich heute (03.05.22) die Linken dazu geäußert, sie wollen erstmal nur für dieses Jahr einen Haushalt beschließen – den hat Wuppertal immer noch nicht. Der erste Entwurf war kurz nachdem er vorgestellt wurde schon wieder überholt. Egal, ob es am Ende wieder ein Doppelhaushalt wird oder nicht - die Zeit drängt. Denn erst wenn der Haushalt beschlossen ist, dürfen viele Gelder freigegeben werden, zum Beispiel für Neueinstellungen oder für die Kultur. Und am Geld hängen auch wichtige Großprojekte wie Schulneubauten und -sanierungen.