Ingo Schäfer (SPD)

Mein Name ist Ingo Schäfer. Ich bin 59 Jahre alt, in Solingen geboren und seit 2021 Ihr Bundestags- beziehungsweise Wahlkreisabgeordneter in Berlin. Ich hab vor meiner politischen Karriere 34 Jahre als Berufsfeuerwehrmann gearbeitet und gelernter Betriebsschlosser. Ich habe eine erwachsene Tochter und bin seit 40 Jahren mit meiner Frau zusammen.

Ich bin hier geboren, ich lebe hier, hier leben meine Freunde und hier lebt meine Familie. Hier ist meine Heimat.

Ich hab mich früh in meinem Berufsleben gewerkschaftlich organisiert und habe mich immer für meine Kolleginnen und Kollegen eingesetzt. Und dann bin ich auch über diesen Job, über diese Position schnell mit der Politik in Kontakt getreten. Und habe feststellen müssen, dass nicht alle Politikerinnen und Politiker die Problematik erkannt haben, die hinter jedem einzelnen Berufsbild steht. Und habe dann gesagt, dass ich mich politisch engagieren will und selbst die Probleme anzugehen, die im Alltag entstehen. Und da ich sozialdemokratisch erzogen und aufgewachsen bin, lag auch nichts näher, als in die SPD einzutreten.

Ich als Wahlkreisabgeordneter, der den Wahlkreis direkt geholt hat, habe den Auftrag von meinen Wählerinnen und Wählern bekommen, das Bergische Städtedreieck so gut wie möglich in Berlin zu vertreten. Und ich habe den letzten dreieinhalb Jahren mehr Fördermittel in meinen Wahlkreis geholt, als die zwölf Jahre zuvor. Und ich glaube, dass es einfach wichtig ist, dass man bei jeder politischen Entscheidung immer den Wahlkreis im Auge hat, weil ganz spezifische Antworten auf ganz spezifische Fragen gegeben werden müssen. Die Nähe zu dem mittelständischen Betrieb und die Nähe zu meinen Wählerinnen und Wählerinnen ist mir ein wichtiges Anliegen und deswegen habe ich auch in allen drei Städten ein kleines Wahlkreisbüro unterhalten, um immer ansprechbar zu sein für die Probleme, die vor Ort entstehen. Ich bin immer bereit und immer in der Lage gewesen, in den mittelständischen Betrieben vorstellig zu werden, um meine von mir aufgebauten Netzwerke für die Betriebe zur Verfügung zu stellen. Dann da, wo es notwendig ist.

Das ist eigentlich ganz einfach beantwortet. Es gibt drei Leitworte für uns: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Das von der Gründung angestrebte Gerechtigkeitsgefühl steht für uns heute noch an erster Stelle. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, dafür lohnt sich zu streiten und zu kämpfen. Deswegen bin ich in die SPD eingetreten und deswegen ist das meine Partei.

OK, das hält genau das auf einen Punkt zu beziehen. Deswegen nenn ich mal drei bis vier. Also als erstes bin ich stolz gewesen, dass ich mein Direktmandat nach zwölf Jahren wieder für die SPD gewinnen konnte, um meine Sozialdemokratische Partei in Berlin für meinen Wahlkreis vertreten durfte. Dann bin ich stolz darauf, dass ich dem Mittelstand zur Seite gestanden hab und da wo es notwendig und nötig gewesen ist, immer zur Seite stand und meine Netzwerke habe für jeden Mittelstand einsetzen können. Und das war leider in dieser schweren Krisenzeit, die wir gerade zu bewältigen haben, nicht selten der Fall. Und dann bin ich natürlich auch stolz, dass ich das Fördergeld eingespielt hab für meinen Wahlkreis, wie in den letzten zwölf Jahren zuvor nicht zusammen und ich meinen Wahlkreis immer wieder in Position gebracht habe, um die abgreifen zu können. Ich habe mir einen ein Ansehen erarbeitet innerhalb des Bundestages, da ich der erste Berufsfeuerwehrmann bin, der seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Bundestag eingezogen ist.

Die Einrichtung des Altschuldenfonds. Wir hatten 2019 mit Finanzminister Olaf Scholz erstmalig den Vorschlag unterbreitet, den Altschuldenfonds einzurichten. Aber mit der damaligen Bundesregierung, spricht den Seniorpartner der CDU. ist dies leider nicht umsetzbar gewesen. Nach dreieinhalbjähriger Regierungszeit in der Ampelkoalition haben wir jetzt letztmalig die Möglichkeit, in dieser Legislaturperiode den Altschuldenfonds einzurichten. Das heißt, dass wir in der nächsten Woche die erste Lesung zur Einrichtung des Altschuldenfonds haben werden und in den letzten beiden Sitzungstagen im Februar die Möglichkeit haben, nach der zweiten und dritten Lesung über eine namentliche Abstimmung den Altschuldenfonds beziehungsweise die Grundgesetzänderung, die dafür benötigt wird, mit einer Zweidrittelmehrheit zu beschließen. Sollte dieser Altschuldenfonds in dieser Legislaturperiode nicht umgesetzt werden, werde ich natürlich in der nächsten Legislaturperiode genauso emsig weiter an die Einrichtung des Altschuldenfonds arbeiten, wie ich das in den letzten dreieinhalb Jahren getan hab. Solange, bis diese eingerichtet ist. Denn ich weiß, dass das Bergische Städtedreieck dieses dringend benötigt, um den Haushalt auf vernünftige Beine stellen zu können.

OK, da hab ich natürlich meine Freunde gefragt, weil sonst die Antwort mir wirklich schwerfallen würde. Die Antwort war, dass der Tag für mich nicht genug Stunden hat, ich aber trotzdem noch Zeit für sie finde. Und dass ich ein Macher bin und von der Basis komme und nie vergessen habe, wo ich herkomme.

Meine Kritiker würden vermutlich über mich sagen, dass ich mich ständig wiederhole, aber im politischen Tagesgeschäft ist das notwendig. Das Thema Altschuldenfonds zum Beispiel wird gänzlich mit mir und meinem Namen in Verbindung gebracht, weil dies in jeder Gelegenheit anspreche. Und ich werde nun mal nicht müde, die wichtigen Themen anzusprechen, auch wenn das bedeutet, dass sich manche damit auf den Schlips getreten fühlen und ihre Nerven verlieren.

Das stimmt einfach nicht. Wir als SPD-Seniorpartner in der Ampelkoalition haben dafür gesorgt, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wurde und mittlerweile auf 12,82 Euro seit 1.1.2025. Wir haben dafür gesorgt, dass die größte Wohngeldreform seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland umgesetzt wurde und das über 2,4 Millionen Berechtigte mittlerweile ihr Wohngeld beziehen können. Wir haben dafür gesorgt, dass ab dem ersten Kind ein Kindergeld von 250 Euro monatlich gezahlt wird. Ab dem ersten Kind, und wir machen keine Unterschiede mehr zwischen erstem, zweitem oder drittem Kind. Und wir haben dafür gesorgt, dass wir durch die Krisen gekommen sind, die der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöst hat. Wir haben 295 Milliarden Euro in drei Entlastungspaketen zur Verfügung gestellt. All das hat uns das alltägliche Leben leichter gemacht. Es gerät leider immer wieder ganz schnell in Vergessenheit. Und wenn man sozialdemokratische Politik haben möchte, dann muss man auch die Sozialdemokraten wählen, und deswegen werbe ich für meine Partei. Vielen Dank.

Und wenn die Kräfte weiter nach rechts verschoben werden und die Radikalen ein Mitspracherecht in der neuen Regierungskonstellation kriegen würden, dann wird sich vieles ändern. Demokratie ist schon lang kein Selbstverständnis mehr, sondern für die Demokratie müssen wir werben und wir müssen uns dafür einsetzen und kämpfen. Und ich bitte alle Wählerinnen und Wähler in meinem Wahlkreis, gehen Sie zur Wahl und wählen Sie eine demokratische Partei.