Klausurtagung der Wuppertaler CDU zur BUGA

Wie steht die Wuppertaler CDU zur Bundesgartenschau? Diese Frage könnte noch länger offen bleiben. Am 9. Dezember beschäftigt sich die Ratsfraktion in einer Klausurtagung mit dem Großprojekt. Ob sie dann eindeutige Aussagen machen kann, ist unklar - das hänge vom Informationsstand ab. Bislang ist zum Beispiel unklar, wieviel Fördergeld es für die BUGA gibt. Die CDU habe immer nur unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die BUGA finanzierbar bleiben muss, sagt CDU-Parteichef Johahnnes Slawig:

"Dieser Finanzierungsvorbehalt wird immer wichtiger. Und der bedeutet letztendlich: 'Nicht um jeden Preis!'. Ganz entscheidend wird sein, ob man das in der Klausurtagung dann schon beurteilen kann oder nicht, ob man weitere Informationen braucht. Und auf jeden Fall wird man eine kritische Begleitung im Sinne eines Investitions-Controls auflegen müssen."

Außerdem hat der Parteichef deutlich gemacht, dass sich die Meinung der CDU-Fraktion zur BUGA nicht im Kommunalwahlprogramm der Partei wiederfinden muss. In zehn Monaten wählen wir einen neuen Stadtrat, neue Bezirksvertretungen und einen oder eine neue Oberbürgermeisterin.