L419-Ausbau vor dem Aus
Veröffentlicht: Freitag, 04.10.2024 15:56
Im Streit um den Ausbau der L419 in Ronsdorf gibt es eine neue Entwicklung. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den Verhandlungstermin am 09. Oktober aufgehoben. Der Ronsdorfer Verschönerungsverein hatte gegen das Land NRW geklagt. Der Ausbau der Parkstraße steht wegen eines Planungsfehlers vor dem Aus. Aus Sicht des Ronsdorfer Verschönerungsvereins sei gar nicht das Land NRW zuständig, das das Projekt aktuell plant, sondern der Bund. Diese Auffassung teilt das Oberverwaltungsgericht. Das Land und der Verein haben deshalb auf eine Verhandlung verzichtet, das OVG schickt sein Urteil schriftlich raus. Der Planfeststellungsbeschluss kann entweder für rechtswidrig erklärt werden, dann muss er überarbeitet werden. Oder das OVG hebt ihn ganz auf - dann müsste vermutlich komplett neu geplant werden.