Land und Umwelthilfe ringen um Diesel-Fahrverbote
Veröffentlicht: Dienstag, 26.11.2019 11:58
Am Oberverwaltungsgericht Münster startet am Mittwoch (27.11) die erste von vielen Vergleichsverhandlungen über mögliche Diesel-Fahrverbote in NRW. Das Land NRW wehrt sich gegen die Forderung der Deutschen Umwelthilfe, Fahrverbote für Diesel auszusprechen um die Luftqualität zu verbessern.
Zunächst geht es konkret um Essen - die Umwelthilfe hatte den Prozess in erster Instanz gewonnen. Die Richter in Münster hatten beiden Seiten angeboten, eine Einigung - ohne Urteil - zu finden. NRW-Umweltministerin Heinen-Esser will persönlich ihre Sicht der Dinge vortragen: Die Stadt Essen und das Land hätten in den vergangenen Jahren vieles getan, um die Luftqualität zu verbessern - zum Beispiel durch Elektrobusse, sagt die Ministerin - das zeige messbar Wirkung.
Fahrverbote seien nicht nur überflüssig, sondern auch unverhältnismäßig, weil dadurch auch ein Stück der A40 betroffen wäre. In den kommenden Monaten werden solche Vergleichsverhandlungen über Fahrverbote in insgesamt 12 Städten geführt - darunter Dortmund, Bonn, Oberhausen und Bochum.
Messwerte sind besser geworden
In der Tat kann man behaupten, dass die Messergebnisse an einigen Stellen in Essen besser geworden sind. Aber sie unterschreiten den Grenzwert von 40 Mikrogramm für Stickstoffdioxid nur sehr knapp. An manchen Stellen wird er sogar noch überschritten. Ob das reicht, um Fahrverbote zu verhindern, wird sich im Laufe der Vergleichsverhandlungen zeigen.
Autor: José Narciandi
