Stadt plant Bußgelder für dreckige Gehwege

Wer in Wuppertal den Gehweg vor seiner Haustür nicht sauber hält, muss im kommenden Jahr mit finanziellen Konsequenzen rechnen. Im Rahmen der sogenannten Sauberkeitsoffensive von Oberbürgermeisterin Miriam Scherff will die Stadtverwaltung ein entsprechendes Bußgeld einführen. Um alle Bürgerinnen und Bürger vorab zu informieren, sollen noch im Laufe dieses Jahres Postkarten mit einem Hinweis auf die geltende Straßenordnung verschickt werden.

Oberbürgermeisterin Scherff erklärte bei einer Zwischenbilanz nach einem Jahr im Amt, dass das Thema Sauberkeit den Menschen in allen Stadtteilen sehr wichtig sei. Die striktere Umsetzung der Reinigungspflicht soll nun für ein gepflegteres Stadtbild sorgen. Die rechtliche Grundlage dafür besteht bereits, wurde aber bislang offenbar nicht konsequent geahndet.

Wie teuer ein ungeputzter Bürgersteig für die Anlieger künftig genau wird, ist zum aktuellen Zeitpunkt noch unklar. Die Stadt wird die konkreten Summen noch festlegen müssen, bevor die Regelung im nächsten Jahr greift.

Laut der Wuppertaler Straßensatzung sind die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich selbst dafür zuständig, den Gehweg vor dem eigenen Grundstück sauber zu halten. Bisher verließ sich die Stadt größtenteils auf die Eigenverantwortung der Menschen, will dieses Prinzip nun aber durch mögliche Sanktionen stärken.

Neben der Pflicht für Privatleute weitet die Stadt auch die eigenen Reinigungsarbeiten aus. So kümmert sich der Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zur Probe um 24 zusätzliche Flächen des Gebäudemanagements. Dabei handelt es sich beispielsweise um Schulhöfe und Parkplätze. Zudem werden nun auch ausgewählte Grünanlagen verstärkt gereinigt.