Steuerverschwendung in Wuppertal
Das neue Straßenpflaster in der Barmer Fußgängerzone hat es dieses Jahr in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Darin stehen Beispiele für verschwendetes Steuergeld.
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Teures Natursteinpflaster für Barmen
Für den Werth wollte die Stadt eigentlich teures Natursteinpflaster, aber damit gab es viele Probleme - von der Ausschreibung über den Kauf und die Qualität bis zum eigentlichen Verlegen, sagt Andrea Defeld vom Bund der Steuerzahler:
„Dann ist die Stadt letztendlich auf Betonsteinpflaster umgeschwenkt und hat diesen Wechsel mit ganz vielen positiven Aspekten beworben, beispielsweise, dass Betonsteinpflaster viel einfacher zu beschaffen und viel günstiger ist und eine gleichbleibende Qualität hat.“
Mit diesen Argumenten hätte die Stadt von Anfang an auf günstige Betonsteine setzen sollen, heißt es.
Erinnerung an „goldene Bänke“
Der Fall erinnert den Steuerzahlerbund an die „goldenen Bänke“ in Elberfeld, die vor drei Jahren im Schwarzbuch standen. Auch da soll die Stadt viel Geld für eine extravagante Lösung ausgegeben haben, obwohl es auch eine Standardlösung getan hätte. Die Sanierung der Barmer Fußgängerzone sollte laut Steuerzahlerbund zu Beginn fünf Millionen Euro kosten, mittlerweile sind es knapp 15 Millionen - vor allem wegen des Straßenpflasters. Außerdem läuft noch ein Rechtsstreit mit dem Verkäufer der Natursteine. Der soll sie zurücknehmen, aktuell hat die Stadt sie zwischengelagert. Der Fall hatte bundesweites Medieninteresse hervorgerufen. In Wuppertal hatten die Bänke eine politische Mehrheit.
