Bußgelder für dreckige Bürgersteige: Was gilt?

Die Pflicht, den Gehweg vor der eigenen Tür zu reinigen, ist in Wuppertal nicht neu. Künftig wird die Stadt allerdings wie berichtet Bußgelder verhängen, wenn Anliegerinnen und Anlieger dieser Vorgabe nicht nachkommen. Wie oft gefegt werden muss, ist individuell je nach Straße geregelt. Manche Bürgersteige erfordern eine wöchentliche Säuberung, bei anderen reicht ein Rhythmus von zwei Wochen. In einigen Fällen müssen Anwohner zusätzlich zum Gehweg auch die Fahrbahn fegen - das hängt von der jeweiligen Verkehrsbelastung der Wohnstraße ab. Übernimmt die Stadt die Reinigung, müssen die Bürger an dieser Stelle nicht selbst zum Besen oder zur Schaufel greifen.

Mit der strengeren Ahndung möchte die Stadtverwaltung die Menschen in Wuppertal stärker für die Sauberkeit im Wohnumfeld in die Verantwortung nehmen. Wie hoch die neuen Strafen im Einzelfall genau ausfallen werden und wer die Reinigung künftig vor Ort kontrolliert, ist laut der Stadt derzeit noch nicht im Detail bekannt. Grundsätzlich können laut Satzung bei Ordnungswidrigkeiten rund um die Straßenreinigung jedoch Geldbußen von bis zu 1.000 Euro verhängt werden.

Wer unsicher ist, was für die eigene Haustür gilt, kann die genauen Zuordnungen online überprüfen. Die rechtliche Basis für die Reinigungspflicht ist die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Wuppertal. Sie teilt sämtliche Straßen des Stadtgebiets in verschiedene Reinigungsklassen ein. Daraus ergibt sich die Häufigkeit der Säuberung sowie die Aufteilung zwischen Stadt und Anliegern - das gilt auch für die erforderliche Winterwartung bei Schnee und Eis.