Altschulden: Land hat wohl eine Lösung

Veröffentlicht: Mittwoch, 05.06.2024 06:17

Die Landesregierung hat sich offenbar auf eine Altschuldenlösung für finanzschwache Städte und Gemeinden geeinigt. Wuppertal und andere Kommunen fordern so etwas seit vielen Jahren. Am Abend nun hat die schwarz-grüne Koalition mitgeteilt, es würden künftig pro Jahr 250 Millionen Euro für den Abbau der Altschulden im Landeshaushalt zur Verfügung stehen - und zwar ab dem kommenden Jahr. Das werde den Städten wichtigen Gestaltungsspielraum zurückgeben. Der Bund hatte angekündigt, sich selbst mit der gleichen Summe zu beteiligen, sobald das Land Geld zum Schuldenabbau dazutut. Eine Reaktion aus Wuppertal auf den Koalitionsbeschluss gibt es noch nicht. Man müsse den Beschluss der Landesregierung nun erstmal gründlich prüfen und lesen, heißt es. Danach müsse man das für Wuppertal durchrechnen. Eine genaue Stellungnahme wird noch etwas dauern.