Bürgerbegehren gegen Bundesgartenschau

Veröffentlicht: Mittwoch, 17.11.2021 11:11

Nach dem Ratsbeschluss zur Bundesgartenschau wollen einige Gegner des Projektes die Entscheidung nicht hinnehmen. Sie planen ein Bürgerbegehren, um die Buga noch zu verhindern. Mit großer Mehrheit hatte der Stadtrat gestern der Bewerbung Wuppertals für die Buga 2031 beschlossen. Prompt ruft eine Initiative auf, diesen Beschluss wieder zu kippen. Für ein Bürgerbegehren müssen erst einmal mindstens vier Prozent der Menschen in Wuppertal unterschreiben - laut den Buga-Gegnern sind das 10.630 Unterschriften. Sollte das gelingen, gäbe es tatsächlich einen Bürgerentscheid, ähnlich einer Wahl. Dabei müsste die Mehrheit mit "nein" stimmen - vorausgesetzt die Wahlbeteiligung liegt bei 10 Prozent oder höher. Die Buga-Gegner führen an, Wuppertal könne sich eine so teure Veranstaltung nicht leisten. Außerdem fürchten sie zu große Veränderungen im Westen der Stadt. Teilweise sind die Initiatoren dieselben, die schon die Seilbahn verhindert haben.