Bürgerbegehren gegen Moschee gescheitert

Veröffentlicht: Donnerstag, 10.08.2023 14:53

Das Bürgerbegehren gegen die Pläne einer neuen DITIB-Moschee an der Gathe ist gescheitert. Das teilte die Stadt heute (10.08.23) mit. Vorab hatte schon ein juristisches Gutachten die Unzulässigkeit der Fragestellung festgestellt. Jetzt wurden bei fast 1.300 Stimmen Unstimmigkeiten festgestellt. Beispielsweise stimmten Adresse oder Geburtsdatum nicht mit den Daten aus dem Einwohnermeldeamt überein. Offiziell muss der Stadtrat das Bürgerbegehren für ungültig erklären. Die nächste Sitzung ist in knapp vier Wochen. Dann soll auch ein Beirat für das Moschee-Projekt besetzt werden.