Bürgerbegehren gegen Moschee vor Gericht?

Veröffentlicht: Freitag, 02.06.2023 14:36

Für das Bürgerbegehren gegen die Moschee-Pläne an der Gathe werden weiter Unterschriften gesammelt. Mitinitiator Jens Petersen teilte auf Anfrage von Radio Wuppertal mit, dass sie juristisch dagegen vorgehen werden, wenn der Stadtrat das Bürgerbegehren wie erwartet für unzulässig erklärt. In zehn Tagen (12.06.23) müssen die Unterschriften der Stadt übergeben werden. Wie viele es aktuell sind, konnte uns Petersen nicht sagen, einfach weil er noch keinen Überblick hat. Aber jeden Tag quillt ihr Briefkasten über mit ausgefüllten Listen, heißt es. Nötig sind knapp 11.000 Unterschriften. Dass die Stadt das Bürgerbegehren für unzulässig hält, hat Petersen nicht erstaunt - wohl aber, dass sie das Ergebnis ihres Gutachtens veröffentlicht hat, während die Unterschriftensammlung noch läuft. Denn das könnte bei den Menschen den Eindruck erwecken, eine Unterschrift lohne sich nicht.