Bürgerentscheid am 29. Mai?

Veröffentlicht: Mittwoch, 16.03.2022 15:17

Der Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau soll am 29. Mai stattfinden. Diesen Termin schlägt die Stadtverwaltung dem Stadtrat heute vor. Der Rat kommt zu einer Sondersitzung zusammen, in der es vor allem um die Buga und das Bürgerbegehren dagegen geht. Sollten die Politikerinnen und Politiker entscheiden, dass das Bürgerbegehren zulässig ist, müsste ein Bürgerentscheid innerhalb von drei Monaten folgen - oder der Stadtrat entscheidet direkt, dass er dem Bürgerbegehren stattgibt und sagt die Buga ab. Das allerdings ist wohl nur eine theoretische Option. Beim Bürgerentscheid dürfen alle Menschen aus Wuppertal, die auch bei einer Kommunalwahl mitmachen dürfen, über die Bundesgartenschau abstimmen. Es geht dabei nicht um die Frage, ob die Pläne verändert werden sollen, sondern nur darum, ob die Buga ganz abgesagt werden soll.