Diakonie unzufrieden mit Urteil zur Kita-Finanzierung

Veröffentlicht: Donnerstag, 14.01.2021 15:27

Die Diakonie Wuppertal ist mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Kita-Finanzierung nicht zufrieden. Sie wirft dem Gericht vor, falsche Bedingungen angenommen zu haben. Die Wuppertaler Diakonie hatte für kirchliche Träger höhere Zuschüsse der Stadt gefordert. Sie kritisiert das Gericht - das sei von einer ungeprüften Annahme ausgegangen und hätte behauptet kirchliche hätten bessere Voraussetzungen als andere freie Träger - weil sie von der Kirchensteuer profitieren. Die Geschäftsführer der evagelischen Kita-Gesellschaft monieren, das Gericht lasse keine Berufung gegen das Urteil zu. Je nach genauer Urteilsbegründung werde man Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Die Diakonie betreibt in Wuppertal 24 Kitas.