Döppersberg: Taxiplatz-Beschluss nicht rechtmäßig

Veröffentlicht: Donnerstag, 13.02.2020 06:19

Der Beschluss zum Taxiwarteplatz hinter Primark ist offenbar nicht regulär zustande gekommen. Die Stadtverwaltung hat auf Anfrage der SPD mitgeteilt, dass das falsche Gremium abgestimmt hat. Der Stadtrat sei zuständig, außerdem müsse die Bezirksvertretung Elberfeld angehört werden. Die Politiker hatten in der Planungskommission Döppersberg nach kontroverser Diskussion beschlossen, den sogenannten "Platz Ost" für Taxis herzurichten. Vorher hatte Oberbürgermeister Mucke angeregt, die Bürger zu fragen, was aus dem Platz werden soll. Er konnte sich aber gegen die Mehrheit aus CDU, Grünen und FDP nicht durchsetzen. Die SPD hofft, dass sein Vorschlag jetzt noch einmal diskutiert wird - wahrscheinlich ist das aber nicht.