Durchbruch beim Schuldenabbau?

Veröffentlicht: Montag, 18.05.2020 06:26

Bundesfinanzminister Scholz hat ein Konzept zum Schuldenabbau für die Kommunen vorgelegt. Wuppertal würde davon massiv profitieren. Unter anderem sieht der sogenannte Solidarpakt 2020 vor, dass Bund und Land die Altschulden der Städte zu je 50 Prozent zu übernehmen. Das wären im Fall Wuppertal 1,25 Millionen Euro. Für diese Hilfe muss das Grundgesetz angepasst werden. Der Solidarpakt sieht außerdem vor, dass der Bund und das Land der Stadt die Gewerbesteuerausfälle durch die Corona-Krise erstatten. In einer ersten Reaktion zeigt sich Wuppertals Kämmerer Johannes Slawig begeistert von dem Konzept. Das könne der Durchbruch sein. Allerdings ist Slawig skeptisch, ob die Union im Bundestag und die NRW-Landesregierung mitziehen.