Haushaltslage besser als befürchtet

Die Haushaltslage der Stadt Wuppertal sieht besser aus, als befürchtet. Aktuell erwartet Kämmerer Stefan Kühn einen Jahresüberschuss von rund 13 Millionen Euro. Zuletzt war man im Rathaus eher von einem Minus ausgegangen. Grund ist vor allem, dass die von Kühns Vorgänger Johannes Slawig erwartete Verschlechterung bei der Gewerbesteuer nicht eingetreten ist. Dazu kommen Hilfen des Bundes für die Unterbringung von Geflüchteten. Allerdings betont Kühn, dass die Zahlen nur so gut sind, weil viele Belastungen im Corona-Sonderhaushalt ausgelagert sind. Ohne den stünde unter dem Strich ein Minus von 20 Millionen Euro. Auch die Folgen des Ukraine-Kriegs kann die Stadt wohl künftig extra verbuchen, aber auch das muss sie eines Tages kompensieren.

Die aktuell positive Haushaltslage ist nur eine Momentaufnahme, das sagt Oberbürgermeister Uwe Schneidewind. Dass mehr Gewerbesteuer und mehr Hilfe für Geflüchtete fließen, sei schön, aber das sei keine strukturelle Verbesserung der Lage. Der Altschuldenfonds für die Städte sei nach wie vor wichtig. Außerdem würden die steigenden Zinsen die kommenden Haushaltspläne belasten. Mittelfristig drohe dadurch eine Neuverschuldung statt eines Schuldenabbaus.

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