Krisenstab begrüßt verschärftes Infektionsschutzgesetz

Veröffentlicht: Montag, 12.04.2021 05:55

Der Bund will das Infektionsschutzgesetz verschärfen und bundesweit einheitliche Corona-Regeln beschließen. Der Wuppertaler Krisenstabsleiter Johannes Slawig begrüßt diese Pläne. Die Gesetzesänderung soll jetzt im Eilverfahren beschlossen werden. Morgen wird der Entwurf das erste Mal im Bundestag besprochen. Slawig hofft, dass das wirklich so schnell geht, denn die Lage sei momentan sehr ernst. Konsequente und weitreichende bundeseinheitliche Maßnahmen seien besser als halbherzige Maßnahmen auf Landesebene und ein Flickenteppich aus Regeln. Kombiniert mit den Impfungen würden einheitliche strenge Regelungen eine bessere Perspektive bieten.

Das Infektionsschutzgesetz soll zum Beispiel nächtliche Ausgangssperren für Kommunen mit einer Inzidenz über 100 beschließen. Remscheid führt diese Ausgangssperren ab morgen (13.4.) ein - hier gibt es die höchste Corona-Inzidenz in ganz NRW.