PARTEI-Plakate im Rahmen des Erlaubten

Veröffentlicht: Dienstag, 08.09.2020 10:48

"Nazis töten." - Wahlplakate mit dieser Aufschrift sorgen auch in Wuppertal für Diskussionen. Die Stadt teilte auf Anfrage von Radio Wuppertal mit, dass es bei ihr deshalb nur sehr wenige Hinweise gegeben habe. Und ihrer Ansicht nach sind die Wahlplakate der Satirepartei "Die Partei" durch die Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt. Ähnlich haben sich die Behörden auch schon in anderen Städten geäußert. Die Aufschrift ist doppeldeutig. Die Partei selbst will sie nicht als Aufforderung zu Straftaten verstanden wissen, sondern als Hinweis, dass Nazis zum Beispiel im Dritten Reich millionenfach getötet haben.