Polizei erlaubt Demo gegen Polizeigewalt

Veröffentlicht: Freitag, 21.01.2022 16:46

Die Polizei hat sich heute (21.01.22) zu der Demo gegen Polizeigewalt geäußert, die nächste Woche Samstag in Elberfeld stattfinden soll. Wie berichtet hatte sie den Anmelder der Demo abgelehnt - weil er unfähig sei, die Demo zu leiten. Warum der Versammlungsleiter abgelehnt wurde, dürfe er wegen der Persönlichkeitsrechte des Mannes nicht mitteilen, sagte ein Polizeisprecher. Er widersprach der Behauptung, wonach es sich um einen Präzedenzfall des neuen NRW-Versammlungsgesetzes handele. Die Anforderungen an den Versammlungsleiter hätten auch schon nach alter Rechtslage gegolten. Die Demo selbst kann laut Polizei aber stattfinden. Anlass ist der Fall des 25-Jährigen, der im November im Wuppertaler Polizeigewahrsam gestorben war.