Polizei lehnt Demo gegen Polizei ab

Veröffentlicht: Dienstag, 18.01.2022 14:52

Nächste Woche Samstag (29.01.22) soll in Elberfeld eigentlich gegen Polizeigewalt demonstriert werden. Anlass ist der Fall des 25-Jährigen, der im November im Wuppertaler Polizeigewahrsam gestorben war. Wie das NRW-weite Bündnis "Forum gegen Polizeigewalt und Repression" mitteilt, gibt es aber Probleme mit der Demo-Anmeldung. Die Polizei habe den sogenannten Anmelder der Demo abgelehnt - weil er unfähig sei, die Demo zu leiten. Das entsprechende NRW-Gesetz sei erst vor Kurzem verschärft worden und werde hier erstmals angewendet, heißt es. Das Bündnis will dagegen juristisch vorgehen und ruft weiter zur Demo auf.