Prozess um aufgelöste Demo

Veröffentlicht: Mittwoch, 17.05.2023 12:30

Das Amtsgericht will heute Nachmittag (17.05.23) noch einen Prozess um eine Demo auf dem Berliner Platz eröffnen. Vor fast zwei Jahren gab es dort eine sogenannte Gedenkdemo für Friedrich Engels. Die wurde von der Polizei aufgelöst, wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Angeklagt ist jetzt ein 46-Jähriger aus Belgien, dem vorgeworfen wird, er habe sich vermummt. Laut Staatsanwaltschaft trug der Mann einen Mund-Nase-Schutz und er soll die Kapuze seiner Jacke so über den Kopf gezogen haben, dass nur seine Augen zu sehen waren. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass er das nur gemacht hat, um zu verhindern, dass er identifiziert werden kann. Das Wetter sei nicht schlecht gewesen, heißt es. Vergangenen Monat bekam eine Demonstrantin aus Berlin eine Bewährungsstrafe, wegen Widerstands gegen die Polizei.