Sondersitzung wegen Moschee-Plänen?

Veröffentlicht: Mittwoch, 31.05.2023 06:59

Zum Bürgerbegehren gegen die Moschee-Pläne an der Gathe könnte es eine Sondersitzung geben. Wie berichtet halten die Stadt und eine Fachkanzlei das Bürgerbegehren für unzulässig, aber trotzdem muss sich der Stadtrat damit befassen. Noch knapp zwei Wochen können Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt werden. Nötig sind knapp 11.000. Wenn die Zahl erreicht wird, kann der Stadtrat das Bürgerbegehren aus rechtlichen Gründen ablehnen - gemäß Gutachten der Fachkanzlei. Allerdings ist die nächste Sitzung nur einen Tag nach Fristende für die Unterschriften und die danach erst im September. Deshalb denkt die Stadt über eine Sondersitzung nach, kurz nach der Sommerpause. Die islamische Gemeinde an der Gathe plant gegenüber ihrer bestehenden Moschee einen Neubau, unter anderem mit Gemeindezentrum, Wohnungen und einer Kita.