SPD weiter gegen E-Scooter

Veröffentlicht: Dienstag, 07.11.2023 09:57

Die Elberfelder SPD fühlt sich beim Thema E-Scooter verschaukelt. Sie bemängelt ein eigenmächtiges Handeln der Stadtverwaltung beim Einführen des Verleihsystems und vermutet Absicht dahinter. Zum einen übt die SPD formale Kritik: Die Politik hätte entscheiden müssen, nicht die Verwaltung, die Informationen seien zu spärlich geflossen. Aber auch sachlich hat sie neue Kritikpunkte: Die Stadt sei zu großzügig mit den Abstellorten gewesen, so dass die Roller jetzt auf Spiel- und Grünflächen, auf engen Bürgersteigen oder in Kurven stehen dürfen. Das sei ein Fehler und den müsse die Stadt korrigieren. Außerdem mutmaßt die SPD, Oberbürgermeister Uwe Schneidewind habe die Politik absichtlich nicht informiert, damit die den Verleih nicht noch zu verhindern versucht. Schneidewind habe zwei Wochen vor dem Start des Angebots den Zeitplan des Unternehmens Lime gekannt, dann aber erklärt, auch für ihn sei der Start kurzfristig gekommen.