Streit um Milli-Görüs-Fest

Veröffentlicht: Freitag, 13.09.2019 09:57

Erneut gibt es Streit um ein Fest der islamischen Gemeinschaft Milli Görüs. Die Erdogan-treue und sehr konservative Gemeinschaft will auf dem Karlsplatz ein Herbstfest feiern. Die Bezirksvertretung Elberfeld hat das mit knapper Mehrheit abgelehnt. Darf die Politik Milli Görüs den Platz vorenthalten? Da gibt es unterschiedliche Rechtsauffassungen. Die Stadt sagt: Es gibt keine Grundlage. Milli Görüs ist nicht verboten, ob die Gemeinschaft verfassungswidrig ist, entscheide nicht die Bezirksvertretung Elberfeld sondern der Bundesverfassungsschutz. Das hatte Oberbürgermeister Mucke den Bezirkspolitikern vor ihrer Entscheidung so geschrieben. Erst im Frühjahr hatte Milli Görüs für eine Diskussion gesorgt: Die Gemeinde wollte auf dem Laurentiusplatz feiern - an Ostern vor der katholischen Laurentiuskirche. Die war nicht erfreut - Milli Görüs zog dann auf den Karlsplatz.