Strenge Auflagen für Palästina-Demo

Veröffentlicht: Freitag, 10.11.2023 15:43

Die Polizei hat strenge Auflagen für die Demo gegen den Gaza-Krieg morgen in Elberfeld erlassen. Die Teilnehmer dürfen nicht zu Gewalt oder Hass gegen Israel oder Juden aufrufen. Solidaritätsbekundungen mit der Terrorogranisation Hamas sind verboten. Das gilt für Plakate und Transparente, aber auch für das Rufen von Parolen. Die Polizei betont, sie erwarte eine friedliche Versammlung, wird aber mit vielen Kräften vor Ort sein. Die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz befürchtet, dass auf der Demo trotz der Auflagen antisemitische oder antiisraelische Inhalte verbreitet werden. Das sei bei den meisten Pro-Palästina-Demos in Deutschland seit dem Hamas-Angriff am 07. Oktober so gewesen. Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Gaza erreiche man aber nicht durch Antisemitismus.