Kritik an Online-Abstimmung zur BUGA

Veröffentlicht: Samstag, 09.11.2024 08:52

Die Online-Umfrage der CDU zur Bundesgartenschau soll nicht den Bürgerentscheid ersetzen. Das hat die CDU-Führung nach heftiger Kritik noch einmal klargestellt. Auch in den eigenen Reihen wurde die Umfrage als Witz und Unding bezeichnet. Die CDU-Führung sagt, dass sie dadurch ein aktuelles Stimmungsbild bekommen will. Und sie verweist darauf, dass der Bürgerentscheid zweieinhalb Jahre her ist und dass sich die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt seitdem durch ein neues Haushaltsdefizit verschlechtert haben. Das Ergebnis der Online-Umfrage soll in einem Monat veröffentlicht werden. Die CDU sieht darin einen Bausstein von mehreren für die Frage, ob sie weiter für die BUGA sein wird.